Mittwoch, 13. August 2014

Das Armutszeugnis

Nun endlich werden auch prominente Namen der deutschen Linken auf die Brutalität des Terrornetzwerkes »Islamischer Staat« (IS) aufmerksam. Doch diese Aufmerksamkeit offenbart auch das Armutszeugnis einiger Meinungsführer innerhalb der linken. So fordert der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, dass »Deutschland den Kurden Waffen liefern« solle.

Montag, 11. August 2014

Sieg, Niederlage, Hoffnung

Wahlabendanalyse der türkischen Staatspräsidentschaftswahlen
Nahezu alle Kommentare sind in einem Punkt einig: »Es ist keine Überraschung. Der Favorit hat gewonnen«. In der Tat: Ministerpräsident Erdoğan konnte die Präsidentschaftswahlen mit 51,8 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang für sich entschieden. Natürlich war es keine gerechte, geschweige denn gleichberechtigte Wahl: Erdoğan hat alle Ressourcen seines Regierungsapparats rigoros ausgenutzt. Die überwiegend gleichgeschalteten bürgerlichen Medien, das Staatsfernsehen und die durch große Spenden aus der Wirtschaft finanzstarke Wahlkampagne taten ihr Bestes für seinen Sieg (Die anderen beiden Kandidaten hatten kaum eine Chance, in den Medien angemessen repräsentiert zu werden. Zudem wurde die Wahlkampagne der linken HDP massiv behindert). Sicher, das Wahlergebnis ist keine Überraschung, doch bei näherer Betrachtung kann man von einem »überragenden Sieg« Erdoğans aber kaum sprechen.