Dienstag, 5. Juli 2011

Von der AKP-Hegemonie zur AKP-Diktatur?

Die Türkei nach den Parlamentswahlen – eine Analyse
Veröffentlicht im: Sozialismus Juni/Juli 2011

Bei den Parlamentswahlen in der Türkei hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) erneut die Wahlen gewonnen, aber ihr hochgestecktes Ziel einer verfassunggebenden Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Mit einem Stimmenanteil von 49,9% (2007: 46,5%) wird sie wieder die Regierung stellen. Die CHP (Republikanische Volkspartei) hat mit 25,9% (2007:20,8%) zwar deutlich dazu gewonnen, wird aber gleichwohl als Wahlverliererin angesehen. Die ultranationalistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) erhielt knapp 13% und hat damit gegenüber der letzten Wahl (14,3%) Stimmen verloren.