Mittwoch, 17. Oktober 2012

Eine »Regionalmacht« eskaliert!



Der syrische Bürgerkrieg und Ankaras Spiel mit dem Feuer
Aus der Zeitschrift Sozialismus*
Syrien ist das schwierigste Problem für die außenpolitischen Ambitionen der türkischen Regierung. Vor diesem Hintergrund hatte Ministerpräsident Erdoğan die Gestaltung der Beziehungen zum Assad-Regime zur »Chefsache« erklärt. In Manier eines osmanischen Sultans bestimmte er kurzerhand den Assad-Clan zum Teil der »türkischen Familie«.

Kurdischer Frühling in Syrien und türkische Interessen



Interview aus: FriedensJournal Nr. 5/2012 (September(Oktober)
Es hat den Anschein, dass den Kurden wiederholt eine Schlüsselrolle bei den militärischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten zukommt. So ist der kurdisch besiedelte Norden des Iraks wohl weitgehend autonom. Ist dieses ein positives Ergebnis des US-amerikanischen Irak-Krieges? Leben dort die Kurden heute besser als in der Türkei?

Das ägyptische Arrangement



Aus: Neues Deutschland vom 18. August. 2012
Karim El-Gawhary, taz-Korrespondent in Ägypten, scheint von der Euphorie gepackt zu sein, die von Präsident Mursi’s jüngsten Entscheidungen hervorgerufen wurde. »Ein mutiger Befreiungsschlag« sei das, »wohl (das) wichtigste Ereignis seit dem Sturz Mubaraks«.

Freitag, 5. Oktober 2012

Friedensbewegung zum türkisch-syrischen Konflikt: Kein Öl ins Feuer!



Kriegsermächtigung der türkischen Regierung verschärft die Spannungen
Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag
  • NATO-Solidarität für Aggression?
  • Türkische und deutsche Friedensbewegung sagen NEIN zu Krieg und Intervention

Kassel, 5. Oktober 2012 – Vor dem Hintergrund einer drohenden Eskalation an der syrisch-türkischen Grenze erklärten die Vertreter des Bundesausschusses Friedensratschlag, Murat Cakir und Peter Strutynski,  in einer ersten Stellungnahme:

Donnerstag, 6. September 2012

Presse- und Meinungsfreiheit gewährleisten – Inhaftierte JournalistInnen freilassen!


Presseinformation:
Frankfurt/M., 06.09.2012 - JournalistInnen, Politiker und Stiftungsvertreter aus Deutschland reisen nach Istanbul, um an dem Prozessauftakt gegen inhaftierte JournalistInnen in der Türkei als Prozessbeobachter teilzunehmen. Die Delegation besteht aus: Prof. Dr. Norman Paech, Willi van Ooyen (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag), Jürgen Reents (Chefredakteur der Tageszeitung Neues Deutschland), Joachim Legatis (Mitglied des Bundesvorstandes der dju in ver.di), Christoph Nitz (LiMA-Vorstand), Wolfgang Kanz (FreundInnenkreis Andrea Wolf), Murat Cakir (Rosa Luxemburg Stiftung Hessen) sowie die JournalistInnen Edgar Auth, Dinah Riese, Benjamin Hiller, und Michael Backmund (Mitglied im Ortsvorstand der dju in ver.di, München). Die Delegation wird auch Gespräche mit Gewerkschaften, Gewerkschaftskonföderationen, zivilen Verbänden, JournalistInnen, MenschenrechtlerInnen, Abgeordneten des türkischen Parlaments und ParteienvertreterInnen führen. Zu ihrer Reise erklären die Prozessbeobachter:

Mittwoch, 2. Mai 2012

Die kurdische Proletarisierung


Der in Muş geborene Mehmet Yalçın war 31 Jahre alt, als er am 25. Februar 2011 in seinem Dorf elendig starb. Zuerst dachten die Ärzte, Mehmet leide an Tuberkulose. Doch es handelte sich um eine chronische Pneumokoniose, Silikose. Viel zu lange hatte er Staub eingeatmet – drei Jahre lang beim Bleichen von Jeans in einem der dunklen Hinterhofateliers in Istanbul-Güngören. Als Niedriglöhner und ohne Sozialversicherung.

Mittwoch, 18. April 2012

Türkische Medien: Sprachrohr des Regimes

Über das freiwillige Ende der freien Presse in der Türkei

Die Presse- und Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut der Demokratie und die AKP-Regierung habe in den letzten neun Jahren nie dagewesene mutige Schritte in Sachen Pressefreiheit unternommen – so der türkische Premier Erdoğan auf einer Galaveranstaltung aus Anlass des 25 jährigen Bestehens der Tageszeitung »Zaman«.

Donnerstag, 2. Februar 2012

Rechtspopulismus: Herrschaftsinstrument des Neoliberalismus

Referat auf der Konferenz »Rechte Gefahr aus der ›Mitte‹?«, Kassel, 4. Februar 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

ein Referat vorlesen zu lassen ist eigentlich ungewöhnlich, aber leider der Tatsache geschuldet, dass meine Teilnahme an einer internationalen Konferenz, was für den Sonntag, den 5. Februar vorgesehen war, auf den 4. Februar vorgezogen wurde. Es tut mir leid, dass ich nicht persönlich anwesend bin, weshalb ich mich bei euch entschuldigen will. Ich bin daher Frank Habermann dankbar, dass er diese Aufgabe übernommen hat. Nun zum Thema:

Mittwoch, 1. Februar 2012

Normalzustand in der »demokratischen« Türkei: Willkürjustiz

Aus: Infobrief Türkei

Ayla Şimşek und Mürvet Kasımoğlu, zwei Studentinnen der Kocaeli Universität: Sie wurden in den frühen Morgenstunden des 5. Juni 2011 von Beamten der Polizeieinheit »Abteilung Terrorismusbekämpfung« verhaftet. Sie sind nur zwei von rund 600 Studierenden, die mit ähnlichen Vorwürfen verhaftet wurden und nun auf ihre Gerichtsverhandlungen warten.