Freitag, 19. September 2014

Des Sultans Scheindemokratie

Die Türkei nach den Staatspräsidentschaftswahlen – Politische und gesellschaftliche Perspektiven

Am 10. August 2014 fanden in der Türkei die ersten Staatspräsidentschaftswahlen in der Geschichte der Republik statt. Bis dahin wurden alle Staatspräsidenten vom Parlament gewählt. Recep Tayyip Erdoğan konnte nach fast 12-jähriger Amtszeit als Ministerpräsident diese Wahlen mit 51,8 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang für sich entscheiden. Das war keine Überraschung, aber – wenn man die enormen Möglichkeiten des Regierungsapparates, die Unterstützung der gleichgeschalteten bürgerlichen Medien sowie den mit großen Spenden aus der Wirtschaft finanzierte Wahlkampagne bedenkt – auch kein »überragender Sieg«.