Über den Machtkampf der türkischen Eliten
Die Nachricht schlug wie eine Bombe ein: der Oberbefehlshaber der türkischen Streitkräfte und die kommandierenden Generäle des Heeres, der Marine und der Luftwaffe waren zurückgetreten. In den westlichen Medien reagierte man darauf unterschiedlich. Während ein Teil der Kommentatoren »neue Hoffnungen für die türkische Demokratie« aufkeimen sahen, sprachen meist konservative Stimmen von der Gefahr »einer weiteren Islamisierung des Landes«.
Freitag, 12. August 2011
Sonntag, 7. August 2011
»Großangriff auf kurdische Stellungen«
Mit der Ernennung von Necdet Özel zum türkischen Generalstabschef stehen die Zeichen auf Sturm. Ein Gespräch mit Murat Çakır. Junge Welt vom 5. August 2011
Dienstag, 5. Juli 2011
Von der AKP-Hegemonie zur AKP-Diktatur?
Die Türkei nach den Parlamentswahlen – eine Analyse
Veröffentlicht im: Sozialismus Juni/Juli 2011
Bei den Parlamentswahlen in der Türkei hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) erneut die Wahlen gewonnen, aber ihr hochgestecktes Ziel einer verfassunggebenden Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Mit einem Stimmenanteil von 49,9% (2007: 46,5%) wird sie wieder die Regierung stellen. Die CHP (Republikanische Volkspartei) hat mit 25,9% (2007:20,8%) zwar deutlich dazu gewonnen, wird aber gleichwohl als Wahlverliererin angesehen. Die ultranationalistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) erhielt knapp 13% und hat damit gegenüber der letzten Wahl (14,3%) Stimmen verloren.
Veröffentlicht im: Sozialismus Juni/Juli 2011
Bei den Parlamentswahlen in der Türkei hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) erneut die Wahlen gewonnen, aber ihr hochgestecktes Ziel einer verfassunggebenden Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Mit einem Stimmenanteil von 49,9% (2007: 46,5%) wird sie wieder die Regierung stellen. Die CHP (Republikanische Volkspartei) hat mit 25,9% (2007:20,8%) zwar deutlich dazu gewonnen, wird aber gleichwohl als Wahlverliererin angesehen. Die ultranationalistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) erhielt knapp 13% und hat damit gegenüber der letzten Wahl (14,3%) Stimmen verloren.
Mittwoch, 29. Juni 2011
Solidaritätserklärung mit Hatip Dicle
Kurdische ParlamentarierInnen boykottieren erste Sitzung der neu gewählten Türkischen Nationalversammlung – Internationale Persönlichkeiten solidarisieren sich mit Hatip Dicle und den Kurdischen PolitikerInnen.
Donnerstag, 16. Juni 2011
Parlamentswahlen in der Türkei: Gesellschaftliche Allianzen «von oben» und «von unten»
Nicht nur die AKP hat ihre Macht ausgebaut. Einen triumphalen Erfolg konnte das Wahlbündnis des linkskurdischen Blocks erzielen. Wahlanalyse von Anne Steckner und Corinna Trogisch.
(Quelle: http://www.rosalux.de/publication/37612)
Nach Beendigung der Auszählung sieht das Ergebnis der Parlamentswahlen in der Türkei wie folgt aus: 49.9% der gültigen Stimmen gingen an die islamisch-konservative Regierungspartei AKP („Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“), 25.9% an die kemalistisch-sozialdemokratische CHP („Republikanische Volkspartei“), 13% an die ultrarechte MHP („Partei der Nationalistischen Bewegung“) und 6.6% an unabhängige KandidatInnen des linkskurdischen „Blocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit“. In der 24. Legislaturperiode wird demnach in der Nationalversammlung die AKP mit 326, die CHP mit 135, die MHP mit 53 und die unabhängigen KandidatInnen mit 36 Sitzen vertreten sein. Es waren die ersten nicht vorgezogenen Wahlen seit 34 Jahren. Die Wahlbeteiligung lag bei 85%.
Sonntag, 12. Juni 2011
Parlamentswahlen in der Türkei – Wahlabendanalyse:
AKP gewinnt – Linksbündnis triumphiert!
13. Juni 2011, 1:30 Uhr
Die Würfel sind gefallen – die Voraussagen der Umfrageinstitute sind zum größten Teil eingetroffen. Die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) hat erneut die Wahlen gewonnen, aber ihr Wahlziel, eine verfassunggebende Zweidrittel-Mehrheit zu erhalten, nicht erreicht. Die CHP (Republikanische Volkspartei) konnte zwar ihr Stimmenanteil erhöhen, gilt aber als Wahlverliererin. Die ultranationalistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) ist, trotz Verluste, im Parlament vertreten. Triumphieren konnte aber das von der prokurdischen BDP (Partei des Friedens und der Demokratie) und verschiedenen linken und sozialistischen Parteien gebildete Linksbündnis, der »Block« (Block der Arbeit, des Friedens und der Freiheit). Die Wahlbeteiligung war mit rund 87 Prozent sehr hoch.
13. Juni 2011, 1:30 Uhr
Die Würfel sind gefallen – die Voraussagen der Umfrageinstitute sind zum größten Teil eingetroffen. Die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) hat erneut die Wahlen gewonnen, aber ihr Wahlziel, eine verfassunggebende Zweidrittel-Mehrheit zu erhalten, nicht erreicht. Die CHP (Republikanische Volkspartei) konnte zwar ihr Stimmenanteil erhöhen, gilt aber als Wahlverliererin. Die ultranationalistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) ist, trotz Verluste, im Parlament vertreten. Triumphieren konnte aber das von der prokurdischen BDP (Partei des Friedens und der Demokratie) und verschiedenen linken und sozialistischen Parteien gebildete Linksbündnis, der »Block« (Block der Arbeit, des Friedens und der Freiheit). Die Wahlbeteiligung war mit rund 87 Prozent sehr hoch.
Donnerstag, 9. Juni 2011
Die unerträgliche Leichtigkeit des Meinungsdiktats
Über den womöglich dümmsten Beschluss in der Geschichte der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
»Die Mitglieder des Deutschen Bundestages verpflichten sich, jegliche, von der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland abweichende Meinungen abzulehnen und dem entsprechend politisch zu handeln« - hätte z.B. die Bundesregierung eine solche Beschlussvorlage in den Bundestag eingebracht, wäre wahrscheinlich Gregor Gysi der erste, der wütend auf die Barrikaden steigen würde. Im eigenen Laden jedoch hat er offensichtlich nichts Besseres zu tun, als mit dem Rücktritt zu drohen, wenn ein Beschluss ähnlicher Intension nicht akzeptiert wird. Bei Schröder hätte Genosse Gysi ein solches Verhalten als »Basta-Politik« gebrandmarkt.
»Die Mitglieder des Deutschen Bundestages verpflichten sich, jegliche, von der Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland abweichende Meinungen abzulehnen und dem entsprechend politisch zu handeln« - hätte z.B. die Bundesregierung eine solche Beschlussvorlage in den Bundestag eingebracht, wäre wahrscheinlich Gregor Gysi der erste, der wütend auf die Barrikaden steigen würde. Im eigenen Laden jedoch hat er offensichtlich nichts Besseres zu tun, als mit dem Rücktritt zu drohen, wenn ein Beschluss ähnlicher Intension nicht akzeptiert wird. Bei Schröder hätte Genosse Gysi ein solches Verhalten als »Basta-Politik« gebrandmarkt.
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