Auf dem Weg zur »Kongress-Partei«

Historischer Schritt für eine vereinigte Linke in der Türkei

Am 15. Und 16. Oktober 2011 fand in Ankara eine außergewöhnliche Versammlung statt, die sogar in den regierungsnahen Medien, die ansonsten linke Themen eher außer Acht lassen, breit Erwähnung fand. Das Linksbündnis, welches bei den letzten Parlamentswahlen vor ein paar Monaten mit 36 Abgeordneten einen großen Erfolg erzielt hat, hatte eingeladen. Über 800 Delegierte aus 20 Regionen folgten dieser Einladung. Im Saal wurden sie mit der Losung »Wir vereinigen uns« in 13 Sprachen, die in der Türkei gesprochen werden, begrüßt.

Fragen und Antworten zur Libyenpolitik der Türkei

Wie sind die Positionen der türkischen Regierung zu den Libyenkrieg des Westens aus heutiger Sicht zu bewerten?

Die Position der türkischen Regierung zum Libyenkrieg muss in einem Gesamtzusammenhang mit der Neuausrichtung der türkischen Außenpolitik und den Vormachtansprüchen Ankaras betrachtet werden.

Der Scheidungskrieg

Über die Hintergründe der aktuellen israelisch-türkischen Krise

Die Reaktion der türkischen Regierung auf den Palmer-Bericht der UN vom 3. September 2011 ist ungewöhnlich, aber wie erwartet heftig ausgefallen. Einen Tag vor der Veröffentlichung des Berichts erklärten zeitgleich der Staatspräsident Abdullah Gül (O-Ton: »Dieser Bericht ist für uns nicht existent«), der Premier Recep Tayyip Erdogan und der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu ihre Ablehnung. Der israelische Botschafter wurde des Landes verwiesen und der türkische Botschafter in Israel zurückberufen.

»Die Luft ist schwer wie Blei!«

Über die aktuelle Kriegspolitik der türkischen Regierung

Es kam wie von vielen informierten Kreisen vorausgesagt wurde: noch bevor der Ramadan zu Ende war, begannen die Angriffe der türkischen Armee auf mutmaßliche Stellungen der PKK. Berichten zufolge ist vor allem die Zivilbevölkerung das Leidtragende. Das Bombardement der türkischen Kampfjets und Bodeneinheiten trifft Dörfer und zivile Siedlungen.

Die Konsolidierung des Regimes

Über den Machtkampf der türkischen Eliten

Die Nachricht schlug wie eine Bombe ein: der Oberbefehlshaber der türkischen Streitkräfte und die kommandierenden Generäle des Heeres, der Marine und der Luftwaffe waren zurückgetreten. In den westlichen Medien reagierte man darauf unterschiedlich. Während ein Teil der Kommentatoren »neue Hoffnungen für die türkische Demokratie« aufkeimen sahen, sprachen meist konservative Stimmen von der Gefahr »einer weiteren Islamisierung des Landes«.

»Großangriff auf kurdische Stellungen«

Mit der Ernennung von Necdet Özel zum türkischen Generalstabschef stehen die Zeichen auf Sturm. Ein Gespräch mit Murat Çakır. Junge Welt vom 5. August 2011

Von der AKP-Hegemonie zur AKP-Diktatur?

Die Türkei nach den Parlamentswahlen – eine Analyse
Veröffentlicht im: Sozialismus Juni/Juli 2011

Bei den Parlamentswahlen in der Türkei hat die AKP (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung) erneut die Wahlen gewonnen, aber ihr hochgestecktes Ziel einer verfassunggebenden Zweidrittelmehrheit nicht erreicht. Mit einem Stimmenanteil von 49,9% (2007: 46,5%) wird sie wieder die Regierung stellen. Die CHP (Republikanische Volkspartei) hat mit 25,9% (2007:20,8%) zwar deutlich dazu gewonnen, wird aber gleichwohl als Wahlverliererin angesehen. Die ultranationalistische MHP (Partei der nationalistischen Bewegung) erhielt knapp 13% und hat damit gegenüber der letzten Wahl (14,3%) Stimmen verloren.