Ägypten: Ein echter Sieg, aber wie weiter?

Einige Gedanken über das neue Ägypten nach Mubarak

Nach 1989 ist es wohl das zweite Mal, in der die Zeit in einem solch rasanten Tempo voranschreitet. Wenn Massen in Bewegung geraten, scheint es so, als ob die Welt aus ihren Fugen geraten ist. Nachrichten veralten in Minutentakt. Analysen und Kommentare sind schon überholt, noch ehe sie gedruckt werden können.

Das türkische Trauma

Über die Ängste und Tabus der türkischen Gesellschaft

Während in der arabischen Welt Volksaufstände und Widerstand gegen despotische Herrscher sich wie ein Flächenbrand ausbreiten, werden vor allem in den westeuropäischen Medien die Türkei als »Vorbild« angepriesen. Ein Blick in die jüngste Geschichte der Türkei und die aktuelle Politik reicht jedoch aus, dass weder die Türkei als Staat, noch die türkische Gesellschaft für die Völker im Nahen Osten als Vorbild dienen können.

Kurdische Migration in Hessen: Geschichte und Gegenwart

Referat auf der Konferenz im Hessischen Landtag, Wiesbaden, 29. Januar 2011, Veranstaltet von der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.

Ich möchte mich, da ich die Aufgabe habe, die aufgrund der Verhinderung von Prof. Dr. Birgit Ammann entstandene Lücke zu füllen, möglichst um eine kurze Erläuterung bemühen. Sicher werden wir heute im Laufe der Konferenz und dessen spannenden Verlauf viele interessante und wichtige Details in Erfahrung bringen können.

Beginnen möchte ich mit einer Feststellung von Frau Prof. Dr. Ammann, die sie auf der Berliner Konferenz in 2009 zu diesem Thema gemacht hatte: Sie wies daraufhin, dass es häufig so ist, dass »mit der Konstruktion einer möglichst großen Anzahl kurdischer MigrantInnen die Hoffnung verbunden würde, Anerkennung zu erfahren«. Ihr Standpunkt dazu: »man muss nicht eine große Gruppe sein, um respektvoll und unter Wahrung der Menschenrechte anständig und gut behandelt zu werden. Also: auch wenn nur 8.000 KurdInnen hier leben würden, wäre es angemessen, sie und ihre Identität anzuerkennen und sie respektvoll zu behandeln«.

Tunesien: Eine echte Revolution?

Die aufregende Entwicklung in Tunesien hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf Nord Afrika und die arabischen Länder gelenkt. So wie es scheint, sind die arabischen Regime in heller Aufregung und in den Herrscherhäusern blickt man mit Sorge nach Tunesien. Es ist keine Frage, die Entmachtung eines seit 23 Jahren sein Volk und das Land ausplündernden Tyrannen ist eine gute Nachricht und ein berechtigter Grund für die Angst der arabischen Herrscher. Aber ein bisschen Zweifel und einige Fragen scheinen mir trotzdem angebracht zu sein.

Scheinheilige Hysterie

Aus der Pressemitteilung der Partei DIE LINKE. Kassel-Stadt, vom 7. Januar 2011:

Billige Meinungsmache und antikommunistischer Unfug auf den Seiten der nordhessischen Tageszeitung Hessische Allgemeine

»Es scheint, dass die bloße Vokabel ausreicht, um eine regelrechte scheinheilige Hysterie in den bürgerlichen Medien zu entfachen«. Mit diesen Worten kommentierte der Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE Kassel-Stadt, Murat Cakir die Berichterstattung und den Kommentar in der heutigen HNA. Cakir: »Der Kommentar von Tibor Pézsa trieft vor purem Antikommunismus aus den Jahren des Kalten Krieges. Den LINKEN vorzuwerfen, sie würden gerne wieder Täter sein wollen, ist nicht nur manipulativer Unfug, sondern eine ehrverletzende und hetzerische Äußerung, welche so nicht hingenommen werden darf«.

Ein offener Brief an Frau Böhmer....

Sehr geehrte Frau Böhmer,

beim Betrachten Ihrer Kampagne "Raus mit der Sprache – Rein ins Leben" springen die Ähnlichkeiten mit der von der Kunstwerkstatt errorist 2009 gestarteten Kampagne "qwx-show ur lingua" ins Auge. In letzter Zeit bekamen wir mehrere Hinweise auf die offensichtlichen Parallelen, und in der Tat könnte man meinen, dass die durch die Deutschlandstiftung Integration beauftragte Agentur DDB von unserer Kampagne "inspiriert" sei. Seien Sie unbesorgt – ein Plagiatsvorwurf soll nicht Gegenstand dieses Schreibens sein.

Radikalisieren!

Über die »potentielle Friedensfähigkeit des Kapitalismus« und Imperialismusbegriffe – Eine Polemik zur Programmdebatte der LINKEN

Es geht ein Gespenst um in Europa – Nein, nicht das des Kommunismus, sondern das Gespenst eines biologisierenden und kulturalisierenden Sozialrassismus, der wie ein Pesthauch die bürgerlichen Gesellschaften Europas vergiftet. In ganz Europa ist zu verfolgen, wie rassistische und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen in Parlamente einziehen und damit auch die etablierten Parteien zum »Tabubrechen« bewegen. Die sarrazinischen Eliten in den Medien, Hochschulen, Verbänden und Parteien sind derzeit dabei, die Grundwerte der europäischen Moderne – vorerst für einen Teil der Bevölkerung in Europa – hinfort zu tilgen.