Rechtspopulismus: Herrschaftsinstrument des Neoliberalismus

Referat auf der Konferenz »Rechte Gefahr aus der ›Mitte‹?«, Kassel, 4. Februar 2012
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

ein Referat vorlesen zu lassen ist eigentlich ungewöhnlich, aber leider der Tatsache geschuldet, dass meine Teilnahme an einer internationalen Konferenz, was für den Sonntag, den 5. Februar vorgesehen war, auf den 4. Februar vorgezogen wurde. Es tut mir leid, dass ich nicht persönlich anwesend bin, weshalb ich mich bei euch entschuldigen will. Ich bin daher Frank Habermann dankbar, dass er diese Aufgabe übernommen hat. Nun zum Thema:

Normalzustand in der »demokratischen« Türkei: Willkürjustiz

Aus: Infobrief Türkei

Ayla Şimşek und Mürvet Kasımoğlu, zwei Studentinnen der Kocaeli Universität: Sie wurden in den frühen Morgenstunden des 5. Juni 2011 von Beamten der Polizeieinheit »Abteilung Terrorismusbekämpfung« verhaftet. Sie sind nur zwei von rund 600 Studierenden, die mit ähnlichen Vorwürfen verhaftet wurden und nun auf ihre Gerichtsverhandlungen warten.