... und das gefährliche Spiel mit der
Eskalationsschraube
Im Heft 7/8 2015 der Zeitschrift Sozialismus hatten
wir festgestellt, dass die Parlamentswahlen von Anfang Juni in der 13-jährigen
AKP-Ära eine Zäsur darstellen. Die AKP-Regierung wurde abgewählt. Alles deutete
auf eine Koalitionsregierung hin. Wochen später, nach der Konstituierung des
neuen Parlaments gab Staatspräsident Erdoğan dem amtierenden
Ministerpräsidenten Davutoğlu am 9. Juli den Auftrag, die 63. Regierung der
Türkei zu bilden. Seit dem regiert das Davutoğlu-Kabinett das Land
kommissarisch. Da inzwischen die Koalitionsgespräche mit der CHP und der
neofaschistischen MHP scheiterten und die verfassungsgemäße Frist zur
Regierungsbildung am 23. August endet, droht eine Neuwahl.
