Nun
endlich werden auch prominente Namen der deutschen Linken auf die Brutalität
des Terrornetzwerkes »Islamischer Staat« (IS) aufmerksam. Doch diese
Aufmerksamkeit offenbart auch das Armutszeugnis einiger Meinungsführer
innerhalb der linken. So fordert der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE
LINKE, Gregor Gysi, dass »Deutschland den Kurden Waffen liefern« solle.
Mittwoch, 13. August 2014
Montag, 11. August 2014
Sieg, Niederlage, Hoffnung
Wahlabendanalyse der türkischen
Staatspräsidentschaftswahlen
Nahezu
alle Kommentare sind in einem Punkt einig: »Es ist keine Überraschung. Der
Favorit hat gewonnen«. In der Tat: Ministerpräsident Erdoğan konnte die Präsidentschaftswahlen
mit 51,8 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang für sich entschieden. Natürlich
war es keine gerechte, geschweige denn gleichberechtigte Wahl: Erdoğan hat alle
Ressourcen seines Regierungsapparats rigoros ausgenutzt. Die überwiegend gleichgeschalteten
bürgerlichen Medien, das Staatsfernsehen und die durch große Spenden aus der
Wirtschaft finanzstarke Wahlkampagne taten ihr Bestes für seinen Sieg (Die
anderen beiden Kandidaten hatten kaum eine Chance, in den Medien angemessen
repräsentiert zu werden. Zudem wurde die Wahlkampagne der linken HDP massiv
behindert). Sicher, das Wahlergebnis ist keine Überraschung, doch bei näherer
Betrachtung kann man von einem »überragenden Sieg« Erdoğans aber kaum sprechen.
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