Tunesien: Eine echte Revolution?

Die aufregende Entwicklung in Tunesien hat die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf Nord Afrika und die arabischen Länder gelenkt. So wie es scheint, sind die arabischen Regime in heller Aufregung und in den Herrscherhäusern blickt man mit Sorge nach Tunesien. Es ist keine Frage, die Entmachtung eines seit 23 Jahren sein Volk und das Land ausplündernden Tyrannen ist eine gute Nachricht und ein berechtigter Grund für die Angst der arabischen Herrscher. Aber ein bisschen Zweifel und einige Fragen scheinen mir trotzdem angebracht zu sein.

Scheinheilige Hysterie

Aus der Pressemitteilung der Partei DIE LINKE. Kassel-Stadt, vom 7. Januar 2011:

Billige Meinungsmache und antikommunistischer Unfug auf den Seiten der nordhessischen Tageszeitung Hessische Allgemeine

»Es scheint, dass die bloße Vokabel ausreicht, um eine regelrechte scheinheilige Hysterie in den bürgerlichen Medien zu entfachen«. Mit diesen Worten kommentierte der Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE Kassel-Stadt, Murat Cakir die Berichterstattung und den Kommentar in der heutigen HNA. Cakir: »Der Kommentar von Tibor Pézsa trieft vor purem Antikommunismus aus den Jahren des Kalten Krieges. Den LINKEN vorzuwerfen, sie würden gerne wieder Täter sein wollen, ist nicht nur manipulativer Unfug, sondern eine ehrverletzende und hetzerische Äußerung, welche so nicht hingenommen werden darf«.

Ein offener Brief an Frau Böhmer....

Sehr geehrte Frau Böhmer,

beim Betrachten Ihrer Kampagne "Raus mit der Sprache – Rein ins Leben" springen die Ähnlichkeiten mit der von der Kunstwerkstatt errorist 2009 gestarteten Kampagne "qwx-show ur lingua" ins Auge. In letzter Zeit bekamen wir mehrere Hinweise auf die offensichtlichen Parallelen, und in der Tat könnte man meinen, dass die durch die Deutschlandstiftung Integration beauftragte Agentur DDB von unserer Kampagne "inspiriert" sei. Seien Sie unbesorgt – ein Plagiatsvorwurf soll nicht Gegenstand dieses Schreibens sein.

Radikalisieren!

Über die »potentielle Friedensfähigkeit des Kapitalismus« und Imperialismusbegriffe – Eine Polemik zur Programmdebatte der LINKEN

Es geht ein Gespenst um in Europa – Nein, nicht das des Kommunismus, sondern das Gespenst eines biologisierenden und kulturalisierenden Sozialrassismus, der wie ein Pesthauch die bürgerlichen Gesellschaften Europas vergiftet. In ganz Europa ist zu verfolgen, wie rassistische und rechtspopulistische Parteien und Bewegungen in Parlamente einziehen und damit auch die etablierten Parteien zum »Tabubrechen« bewegen. Die sarrazinischen Eliten in den Medien, Hochschulen, Verbänden und Parteien sind derzeit dabei, die Grundwerte der europäischen Moderne – vorerst für einen Teil der Bevölkerung in Europa – hinfort zu tilgen.

Die vertane Chance der türkischen Linken

Eine Replik auf Sevim Dagdelens Gastkommentar in der Jungen Welt (v. 14.09.2010)

Wenn man etwas zu sagen hat, aber dabei die Blöße der eigenen Parteilichkeit nicht offenbaren will, wird es schwierig mit der Differenzierung. Der Gastbeitrag meiner Genossin Sevim Dagdelen zum Referendum in der Türkei ist in vieler Hinsicht undifferenziert und gibt nicht die Realitäten wieder. Der unterschwellige Vorwurf an die BDP, dass ihre Boykott-Haltung den Herrschenden genutzt habe, ist zynisch und unbegründet.

Referendum, Boykott und die »Demokratische Republik«

Heute Abend wurde klar: die Volksabstimmung endete mit einem knappen Ergebnis. Rund 58 Prozent der WählerInnen haben für das Verfassungsänderungspaket gestimmt, 42 Prozent dagegen. Doch, es gab ein weiteres Ergebnis, der das Bild vervollständigt: Ein Großteil der WählerInnen in den kurdischen Gebieten (mancher Ort mit bis zu 90 Prozent) sind dem Boykott-Aufruf der BDP (Partei des Friedens und der Demokratie) gefolgt. Diese bewusste Boykottbeteiligung muss für die kurdische Bewegung im Allgemeinen und für die BDP im Besonderen als ein großer Erfolg bewertet werden.

Er starb, wie er lebte: Stehend wie ein Baum

Nachruf zum Tode Rogelio Barrosos

Schlechte Nachrichten verbreiten sich schnell. Schon nach wenigen Stunden wurde ich angerufen. Rogelio war verstorben. Dabei hatte ich ihn doch erst vor ein paar Tagen gesehen. Am Jahrestag des Kunduz Massakers, am 4. September 2010 standen wir Seit an Seit in der Mahnwache des Kasseler Friedensforums.